Frischauf Pulverbeschichtung

Alles was Recht ist

Hier finden Sie alle rechtsrelevanten Inhalte zu unserer Webseite wie unsere Datenschutzerklärung, AGB, Impressum u.s.w.

IMPRESSUM

Frischauf Pulverbeschichtung GmbH
Benno-Strauss-Straße 43 ,90763 Fürth

Vertreten durch:
Geschäftsführer Dieter Frischauf

Kontakt:
Telefon: 0911-508036
Telefax: 0911-508881
E-Mail:   info@pulverbeschichtungen.biz


Eintragung im Handelsregister:
Registergericht:   Fürth
Registernummer: HRB 8176

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE206411888

Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 18 Abs. 2 MStV:
Dieter Frischauf

Streitschlichtung:
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise
Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf unserer Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.
Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern
Beim Besuch unserer Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit Cookies und mit sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden. Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Nichtbenutzung bestimmter Tools verhindern. Detaillierte Informationen dazu finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung.
Sie können dieser Analyse widersprechen. Über die Widerspruchsmöglichkeiten werden wir Sie in dieser Datenschutzerklärung informieren.

2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz
Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

FRISCHAUF Pulverbeschichtung GmbH
Dieter Frischauf
Benno-Strauss-Straße 43
90763 Fürth
Telefon: 0911-508036
E-Mail: info@pulverbeschichtungen.biz

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung
Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden:
https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Sperrung, Löschung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Widerspruch gegen Werbe-Mails
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

3. Gesetzlich vorgeschriebener Datenschutzbeauftragter
Wir haben für unser Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellt.

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4. Datenerfassung auf unserer Website

Cookies
Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
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Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

• Browsertyp und Browserversion
• verwendetes Betriebssystem
• Referrer URL
• Hostname des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit der Serveranfrage
• IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Grundlage für die Datenverarbeitung ist die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Kontaktformular
Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

6. Plugins und Tools

Google Web Fonts
Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen. Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO dar.

Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.
Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/.

Google Maps
Diese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.
Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne der DSGVO dar.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google:
https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Verkaufs-, Liefer und Zahlungsbedingungen (Stand: Oktober 2010)

1. Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für werk-/ dienstvertragliche Leistungen von Frischauf als Auftragnehmer (nachfolgend auch „Auftragnehmer“) werden Inhalt des Werk-/ Dienstvertrages bzw. Mischformen hiervon und anderer Verträge mit werk-/ dienstvertraglichen Elementen (nachfolgend „Vertrag“ genannt). Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige Einschränkungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer hat ihnen im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

2. Freibleibende Angebote
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Kostenvoranschläge angemessen zu vergüten.

3. Auftrag
3.1. An schriftliche Aufträge des Auftraggebers ist dieser für drei Wochen gebunden. Der Vertrag ist erst abgeschlossen, wenn der Auftragnehmer den Auftrag schriftlich bestätigt hat oder die Leistung ausgeführt ist.

3.2. Vor Vertragsschluss getroffene Vereinbarungen und Abreden sind nur wirksam, wenn sie im Einzelvertrag schriftlich niedergelegt werden.

4. Pflichten des Auftraggebers
4.1. Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Einhaltung der einzelvertraglich festgelegten Spezifikationen. Die Spezifikation umfasst auch die Verpackung und die Anlieferungsform. Die Annahmezeiten werden einzelvertraglich vereinbart und sind einzuhalten. Lieferungen außerhalb der vereinbarten Annahmezeiten können vom Auftragnehmer zurückgewiesen werden. Den Anweisungen des Auftragnehmers ist Folge zu leisten. Die Anlieferung und Abholung erfolgt auf Kosten des Auftraggebers durch diesen selbst oder einen von ihm beauftragten Dritten unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen und mit Fahrzeugen bzw. Behältern, die eine Übernahme in der Anlage des Auftragnehmers ermöglichen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle einschlägigen Rechtsvorschriften zu beachten. Bei Änderungen bzw. Abweichungen von der Spezifikation bzw. bei Verletzung sonstiger Bedingungen ist der Auftragnehmer berechtigt, die Sendung ganz oder teilweise zurückzuweisen.

4.2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Werkstücke nach Fertigstellung beim Auftragnehmer abzuholen. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass genügend Personal mitgebracht wird, weil die Mitarbeiter des Auftragnehmers angewiesen sind, beim Beladen nicht zu helfen. Bei verzögerter Abholung behält sich der Auftragnehmer vor, dem Auftraggeber Lagerkosten in Rechnung zu stellen; dasselbe gilt bei Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nach Ziffer 7.6. dieser AGB. Der vom Auftraggeber gewünschte Versand erfolgt ausschließlich in dessen Namen und auf dessen Rechnung sowie auf dessen Risiko.

4.3. Der Auftraggeber und dessen Erfüllungsgehilfen sind im Innenverhältnis ausschließlich verantwortlich für die Einhaltung der Vorschriften zur Ladungssicherung. Stellt der Auftragnehmer mangelhafte Ladungssicherung fest, ist er berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Auftraggeber bzw. dessen zur Abholung Beauftragte am Verlassen des Werksgeländes zu hindern. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer und seine Mitarbeiter im Innenverhältnis von allen Geldstrafen/Geldbußen frei, die im Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr mit unzureichend gesicherter Ladung entstehen.

5. Leistungsumfang
5.1. Der Auftragnehmer übernimmt die in der schriftlichen Auftragsbestätigung definierte Vertragsleistung.

5.2. Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Ausführung des Auftrages die vom Vertragspartner genannten Tatsachen, insbesondere Zahlenangaben und übergebene Unterlagen als richtig und vollständig zugrunde zu legen; dies gilt nicht, wenn die Überprüfung ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

5.3. Der Auftragnehmer wird bei der Durchführung des Auftrages die anerkannten Regeln derTechnik zugrunde legen und die eigenen Kenntnisse und Erfahrungen einbringen. Sollte sich während der Bearbeitung des Auftrages ergeben, dass die Vertragsleistung nicht oder nur mit wesentlich geändertem technischen und/ oder personellen Aufwand durchgeführt werden kann, informiert der Auftragnehmer unverzüglich den Auftraggeber. Die Vertragsparteien entscheiden, ob, mit welchem Umfang und zu welchen Kosten der Auftrag weiter durchgeführt wird. Kommt keine Einigung zustande, hat jeder Vertragspartner das Recht, den Vertrag durch schriftliche Erklärung zu kündigen. In diesem Falle hat der Auftragnehmer Anspruch auf Ersatz aller bis dahin entstandenen Aufwendungen sowie auf Zahlung einer dem tatsächlichen Leistungsaufwand entsprechenden Vergütung.

6. Berechnung
6.1. Die Vergütung wird entsprechend der schriftlich vereinbarten Bedingungen und etwaiger schriftlicher Änderungen derselben berechnet. Die Preise des Auftragnehmers verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Verpackungs-/Versandkosten, für den Fall dass das Werkstück nicht vom Auftraggeber abgeholt wird.

6.2. Der Auftragnehmer ist berechtigt, entsprechend den jeweils angefallenen Aufwendungen Zwischenrechnungen zu stellen.

6.3. Endet der Vertrag vorzeitig durch Kündigung des Auftraggebers, so ist der Auftraggeber berechtigt, (teilweise) erbrachte Leistungen nach den getroffenen Vereinbarungen zu berechnen. Für nicht ausgeführte Leistungen bzw. Teile hiervon kann der Auftraggeber pauschal 20 Prozent der hierauf entfallenden vereinbarten Preise verlangen. Dem Auftragnehmer ist ausdrücklich gestattet, nachzuweisen, dass tatsächlich ein geringerer oder überhaupt kein Schaden (Gewinnausfall) entstanden ist. Der Auftragnehmer auch berechtigt, anstelle des pauschalierten Betrages einen höheren Betrag nachzuweisen und zu verlangen.  

7. Zahlung
7.1. Der Rechnungsbetrag ist 8 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

7.2. Zahlungen gelten erst dann als bewirkt, wenn der Betrag auf einem Konto des Auftragnehmers endgültig verfügbar ist.

7.3. Ab Fälligkeit berechnet der Auftragnehmer Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe. Für jede Mahnung werden pauschal € 10,00 berechnet.

7.4. Der Auftragnehmer behält sich vor, Zahlungen zur Begleichung der ältesten Rechnungspositionen zuzüglich der darauf aufgelaufenen Verzugszinsen und Kosten zu verwenden, und zwar in der Reihenfolge: Kosten, Zinsen, Hauptforderung. Der Auftraggeber darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

7.5. Zurückbehaltung seitens des Auftraggebers ist ausgeschlossen.

7.6. Bei nicht fristgerechter Zahlung ist der Auftragnehmer unbeschadet weiterer Rechteberechtigt, die weitere Erfüllung des Vertrages und/oder von Folgeverträgen zu verweigern.

7.7. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Sachen bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Auftraggeber fälligen Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgeschäft, zurückzubehalten.

8. Fristen
8.1. Fristen zur Durchführung des Auftrages sind unverbindlich, es sei denn, in einer schriftlichen Auftragsbestätigung werden ausdrücklich verbindliche Fristen genannt.

8.2. Soweit verbindliche Fristen vereinbart sind, hat der Auftraggeber im Falle des Leistungsverzuges eine angemessene Nachfrist von in der Regel vier Wochen zu setzen.

9. Höhere Gewalt, Vertragshindernisse
Höhere Gewalt jeder Art, unvorhersehbare Betriebs-, Verkehrs- oder Versandstörungen, Feuerschäden, Überschwemmungen, unvorhersehbarer Arbeitskräfte-, Energie-, Rohstoff- oder Hilfsstoffmangel, Streiks, Aussperrungen, behördliche Verfügungen oder andere von der leistungspflichtigen Partei nicht zu vertretende Hindernisse, welche die Leistungserbringung, den Versand oder die Abnahme verzögern, verhindern oder unzumutbar werden lassen, befreien für Dauer und Umfang der Störung von der Verpflichtung zur Leistungserbringung oder Abnahme. Werden infolge der Störung verbindliche Fristen um mehr als acht Wochen überschritten, so ist jede Partei zum Rücktritt berechtigt.

10. Erfüllungsort/ Versand
Die Vertragsleistung wird, sofern nichts Abweichendes in der schriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich geregelt ist, „ab Werk“ erbracht.

11. Eigentumsvorbehalt
11.1. Sofern ein Liefergegenstand (Vorbehaltsgegenstand) vom Auftragnehmer geschuldet ist, geht dieser erst dann in das Eigentum des Auftraggebers über, wenn dieser seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftragnehmer einschließlich Nebenforderungen, Schadenersatzansprüchen und Einlösungen von Schecks und Wechseln, erfüllt hat. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne Forderungen des Auftragnehmers in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

11.2. Der Auftragnehmer ist berechtigt, ohne Nachfristsetzung und ohne Rücktritt vom Vertrag den Vorbehaltsgegenstand vom Auftraggeber herauszuverlangen, falls dieser mit der Erfüllung seiner Verpflichtungen gegenüber dem Auftragnehmer im Verzug ist. In der Rücknahme des Vorbehaltsgegenstandes liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann, wenn der Auftragnehmer dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Tritt der Auftragnehmer vom Vertrag zurück, so kann er für die Dauer der Überlassung des Gebrauchs des Vorbehaltsgegenstandes eine angemessene Vergütung verlangen.

11.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Vorbehaltsgegenstand für den Auftragnehmer sorgfältig zu verwahren, auf eigene Kosten instand zu halten und zu reparieren sowie in dem von einem sorgfältigen Kaufmann zu verlangenden Rahmen auf eigene Kosten gegen Abhandenkommen und Beschädigung zu versichern. Er tritt seine Ansprüche aus den Versicherungsverträgen hierdurch im Voraus an den Auftragnehmer ab.

12. Schadensersatz
12.1. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers – auch außervertraglicher Art – sind im Falle leicht fahrlässiger Pflichtverletzung des Auftragnehmers, seiner Angestellten und anderer Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers ausgeschlossen, es sei denn, dass die Verletzung eine Pflicht betrifft, die für die Erreichung des Vertragszweckes von wesentlicher Bedeutung ist.

12.2. Für mittelbare sowie für im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbare Schäden haftet der Auftragnehmer nur, wenn ein grobes Verschulden oder Vorsatz des Auftragnehmers vorliegt.

12.3. Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.

12.4. Bei der Übernahme von Werkstücken in die Behandlungsanlagen des Auftragnehmers gilt darüber hinaus das Folgende: Der Auftraggeber verpflichtet sich, nur Werkstücke und Material anzuliefern, die der Spezifikation entsprechen, und die sonstigen Bedingungen einzuhalten. Der Auftraggeber übernimmt verschuldensunabhängig die Haftung für alle Schäden und Folgeschäden, die auf der Nichteinhaltung der Spezifikation oder Nichtbefolgung von Bedingungen beruhen.   

13. Mängelrügen
13.1. Soweit keine Abnahme durch Abholung beim Auftragnehmer erfolgt, sind Mängel am Liefergegenstand unverzüglich schriftlich, spätestens jedoch innerhalb von sieben Arbeitstagen nach Eintreffen des Liefergegenstandes beim Auftraggeber unter genauer Bezeichnung des Mangels anzuzeigen. Bei Abholung sind die Werkstücke sofort auf Mängel zu prüfen und sichtbare Mängel sofort anzuzeigen.

13.2. Bei verborgenen Mängeln muss die schriftliche Rüge unverzüglich nach Feststellung des Mangels, spätestens aber binnen fünf Monaten nach Abholung bzw. bei Versendung nach Eintreffen des Leistungsgegenstandes erfolgen; die Verjährung bleibt hiervon unberührt. Die Beweislast dafür, dass es sich um einen verborgenen Mangel handelt, trifft den Auftraggeber.

13.3. Bei nicht fristgerechter Mängelrüge sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

14. Rechte des Auftraggebers bei Mängeln
14.1. Mängelansprüche des Auftraggebers sind auf das Recht zur Nacherfüllung beschränkt. Verzichtet der Auftragnehmer auf sein Recht zur Nacherfüllung oder wird sie nicht binnen einer angemessenen Frist erbracht oder ist der zum Zwecke der Nacherfüllung geleistete Gegenstand nach zweimaliger Nachbesserung erneut mangelhaft, so kann der Auftraggeber nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Schadensersatzansprüche nach Ziffer 12. bleiben hiervon unberührt. Das Recht, den Mangel selbst zu beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen zu verlangen, ist ausgeschlossen.

14.2. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel seine Ursache in dem vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Material hat, wie z.B. Vorkorrosion, Beschädigung, tiefen Ziehriefen, Gefügeveränderungen durch Wärmeschock (Siliziumanhäufungen) von wärmebehandeltem Material (Schweißen usw.), Material, das nicht der Normgüterqualität entspricht, mit Fremdstoffen gehaftetes Material (starke Verschmutzung, Klebereste, Klebebandreste usw.), Isolierprofilzuschnitten und Gussteilen. Hinweis: Wenn die Oberfläche nachträglich verletzt wird (sägen, bohren usw.) besteht keine Gewährleistung.

14.3. Für Abweichungen in der Farbe und im Finish von vorliegenden Mustern besteht keine Gewährleistung; entsprechendes gilt für geringe Farbabweichungen von bearbeiteten Gegenständen untereinander.

14.4. Farbmuster gelten nur als Richtwerte. Leichte Farbunterschiede, auch innerhalb einer Kommission, können nicht ausgeschlossen werden. Besteht die Notwendigkeit exakter Farbfestlegung muss dies ausdrücklich schriftlich unter Vereinbarung von Grenzmustern vereinbart werden. Rahmen aus Hohlkammerprofilen oder ähnliche Werkstücke müssen ausreichend große Bohrungen zum Ein- und Auslaufen der Flüssigkeiten haben. Nieten, Schrauben, angeschweißte Gewindebolzen usw. können durch angegriffen, zerstört oder gelöst werden Für die Beschichtung von verzinkten Bauteilen übernehmen wir keine Gewähr für das dekorative Aussehen auf dem Basismaterial (Zinkgefüge), da wir keinen Einfluss auf die Zinkqualität haben.

14.4. Die Vereinbarung einer Garantie bedarf der Schriftform. Eine Garantieerklärung ist nur dann wirksam, wenn sie den Inhalt der Garantie sowie die Dauer und den räumlichen Geltungsbereich des Garantieschutzes hinreichend bestimmt beschreibt.

15. Verjährung
Mängelansprüche verjähren im Falle des § 634a Nr. 1 BGB in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Im Falle des § 634a Nr. 2 BGB verjähren sie in zwei Jahren ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Im Übrigen verjähren Mängelansprüche innerhalb eines Jahres nach Abnahme des Werkes. Zwingende gesetzliche Verjährungs- und Haftungsvorschriften wie z.B. die Haftung für vorsätzliches und grob fahrlässiges Handeln, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten bleiben unberührt.

16. Schutzrechte
16.1. Der Auftraggeber haftet dafür, dass durch die Lieferung und Verwendung von sachlichen Mitteln, z. B. Plänen, Berechnungen, Prüfstücken etc. Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden und stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen frei. Lizenzgebühren oder Kosten, die zur Vermeidung von Schutzrechtsverletzungen entstehen, trägt der Auftraggeber.

16.2. Sollten im Rahmen des Auftrages Schutzrechte entstehen, wird dem Auftragnehmer das Recht eingeräumt, ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht zu angemessenen und üblichen Bedingungen vom Auftraggeber zu erwerben.

16.3. Ansprüche des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer sind nicht abtretbar.

17. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
17.1. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf – CISG – wird ausgeschlossen.

17.2. Gerichtsstand ist für beide Teile Nürnberg. Der Auftragnehmer ist darüber hinaus berechtigt, seine Ansprüche an dem allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers geltend zu machen.

18. Wirksamkeitsklausel
Sollten einzelne Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile solcher Klauseln.

Haftung für Inhalte
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